1847
Titel:Gesetz-Sammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen. 1847.
Jahresangabe:1847
Territorium:Schwarzburg-Sondershausen
Nr.SeiteErlassAusgabeInhalt
47131847-01-07Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums, die von Preußen erfolgte Belegung des auf der Preuß. Grenze gegen Frankreich zu Lande auszuführenden Getreides mit einem Ausgangszolle betreffend
47241846-06-26Uebereinkunft zwischen dem deutschen Zoll- und Handelsvereine einerseits und dem Königlich Belgischen Gouvernement andererseits wegen Unterdrückung des Schleichhandels
473141847-02-10Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums, betreffend die Erhebung des ad. Nr. 471 erwähnten Ausgangszolls von dem zu Wasser auszuführenden Getreide etc.
474141847-02-17Verordnung der Fürstl. Regierung zu Arnstadt, die Schutzpocken-Impfung betr.
475151847-03-02Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums, die Abgrenzung der Gerichtsbezirke des Fürstlichen Landgerichts zu Sondershausen und des Fürstl. Justizamts in Ebeleben betr.
476161847-03-13Höchste Verordnung, betreffend die Ernennung der Schulzen in der Unterherrschaft und die Beaufsichtigung der Privat- etc. Waldungen
477161847-03-05Höchstes Rescript, die Abgabe von Feuerhölzern zum Taxpreise aus den Fürstl. Waldungen der Unterherrschaft betr.
478211847-03-20Patent des Major Serre auf Maxen bei Dresden auf die Anwendung der von ihm erfundenen Feuerungs-Construction
479221847-03-31Instruction für die Landesregierung des Fürstenthums Schwarzb-Sondershausen
480341847-03-27Geschäfts-Instruction für die Fürstl. Landgerichte zu Sondershausen und Arnstadt, sowie für die Fürstl. Justizämter in Ebeleben und Gehren
481401847-03-27Geschäfts-Instruction für die Forst- und Jagdrüge-Commissionen
482431847-04-01Instruction für die Landeshauptleute des Fürstenthums Schwzb.-Sondershausen
483521847-04-08Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums zu Sondershausen, die zwischen den Zollvereinsstaaten und der Königl. Belgischen Regierung geschlossene Uebereinkunft in Bezug auf die von Handels-Reisenden zu entrichtende Gewerbesteuer betreffend
484541847-04-15Verordnung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, den Ankauf von Getreide in der Fürstl. Unterherrschaft und die Ausfuhr desselben in das Ausland betreffend
485551847-04-15Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums zu Sondershausen, die Form der einzureichenden Suppliken und andern ähnlichen Eingaben betreffend
486561847-04-23Verordnung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die Ausdehnung des Ausfuhrverbots vom 15. April 1847 (Nr. 484 der Ges.-S. 54) auf Erzeugnisse aus Getreide betreffend
487561847-05-06Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen wegen Aufhebung des Verbots der Getraideausfuhr (Nr. 484 und 486 der Ges.-S. 54 und 56)
488571847-05-07Höchstes Rescript wegen Entscheidung der Frage, von welcher Behörde über die bei den Justizbehörden zu besetzenden Boten- und andern niedern Dienststellen zu berichten resp. zu beschließen ist
489581847-05-14Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums zu Sondershausen, die bis zum 1. November 1847 untersagte Ausfuhr von Kartoffeln aus der Fürstl. Unterherrschaft nach andern, als den zum Zollvereine gehörenden Ländern betr.
490591847-05-08Bekanntmachung der Geheimen Canzlei wegen Berichtigung eines Druckfehlers im Criminalgesetzbuche
491591847-05-04Gesetz, die Erhebung der Uebergangsabgabe von Tabacks-Stengeln betreffend
492601847-05-21Höchste Verordnung, den Erlaß des Eingangszolls von Reis in der Fürstl. Oberherrschaft betreffend
493611847-06-16Gesetz über den Eingangszoll von Oel in Fässern
494611847-01-27Handels- und Schifffahrts-Vertrag zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handelsvereins einerseits und dem Königreiche beider Sicilien andererseits. Vom 27. Januar 1847
495731847-05-03Verordnung der Fürstlichen Landesregierung zu Sondershausen, die Anmeldung der in der Fürstl. Oberherrschaft zum Betrieb eines Handelsgeschäfts, sowie zum Branntweinschank neu ertheilten Concessionen beim Fürstl. Steueramt in Arnstadt betreffend
496731847-06-01Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums, die Steuervergütung betreffend, welche bei der Ausfuhre vom inländischen Branntwein gewährt wird
497741847-06-14Auszug aus einer Bekanntmachung der F. Landesregierung zu Sondershausen, die Abstellung des Mißbrauchs wegen Umgehung der gesetzlichen Gesellenprüfung betr.
498751847-06-26Verordnung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die nach der Verordnung vom 28. Octobr. 1842 (Gesetzsammlung p. 1842 S. 88) und nach §. 4. der Verordnung vom 26. August 1844 (Gesetzsammlung p. 1844 S. 306) einzuholende Erlaubniß zu Tanzlustbarkeiten betreffend
499761847-07-07Gesetz über die Zoll- und Steuer-Sätze vom Zucker und Syrop für das Jahr vom 1. September 1847 bis dahin 1848
500771847-07-19Gesetz, die Abänderung des §. 118 des allgemeinen Innungsgesetzes betreffend
501781847-07-19Gesetz, die Anfechtung richterlicher Erkenntnisse in Zoll- und Steuer-Contraventionssachen von Seiten der Steuerverwallung betreffend
502791847-07-19Höchstes Rescript, betreffend die Publication des von den zum Zoll- und Handelsvereine verbundenen Regierungen abgeschlossenen Münz-Kartels
503831847-07-06Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die ordnungsmäßige Beschaffenheit der Schornsteine, sowie die dem Schornsteinfeger Auleb zu Sondershausen für den unterherrschaftlichen Fegebezirk ertheilte Instruction betreffend
504851847-07-06Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die ordnungsmäßige Beschaffenheit der Schornsteine, sowie die dem Schornsteinfeger Auleb zu Arnstadt für den oberherrschaftlichen Fegebezirk ertheilte Instruction betreffend
505871847-08-09Bekanntmachung des Fürstl. Landeshauptmanns der Oberherrschaft, die von der Fürstl. Landesregierung getroffene Bestimmung der Grenze zwischen dem Einzelnverkauf von Branntwein und dem Handel damit im Ganzen betreffend
506881847-07-24Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, betreffend die Reception der sechsten Auflage von der Königl. Preuß. Pharmacopäa und die Einführung einer neuen Arzneitaxe für den Umfang des Fürstenthums
5071061847-08-07Bekanntmachung der Fürstl. Kammer zu Sondershausen, den Mahllohn der Müller betreffend
5081071847-08-13Gesetz, die Zuständigk??? der Behörden und das Verfahren in Administrativjustizsachen betreffend
5091251847-08-13Executionsordnung für das Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen
5101461847-08-13Höchste Verordnung über die Zuständigkeit der Gerichte in Civil- und Criminal-Sachen
5111471847-08-13Gesetz, den Criminalprozeß betreffend
5121541847-08-19Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die jährlich nur einmal und zwar zu Ostern vorzunehmende Confirmation und Einführung der schulpflichtigen Kinder betreffend
5131551847-04-02Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, Großherzogthum Hessen, den zu dem Thüringer Zoll- und Handelsvereine gehörenden Staaten, den Herzogthümern Braunschweig und Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und dem Großherzogthume Luxemburg andererseits wegen Fortdauer des Anschlusses des Großherzogthums Luxemburg an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereines
5141571847-08-24Bekanntmachung des Fürstl. Landesjustizcollegiums zu Arnstadt, die Abänderung des bisherigen Advokatenturnus betreffend. (cf. Ges.-S. p. 1845 S. 93)
5151601847-08-27Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die Erhaltung und Ueberwachung des Landesgrenzzugs betreffend
5161611847-08-23Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die dem Steueramte zu Arnstadt Behuss der Steuerkontrolirung vorzulegenden Handels- und Gewerbscheine betreffend
5171621847-06-18Höchste Verordnung, die Aufhebung der Fürstl. Forstcassen betreffend
5181671847-09-16Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die zur Verhütung des Milzbrandes unter dem Hornvieh in dem unterherrschaftlichen Landestheile zu ergreifenden Maßregeln betreffend
5191671847-09-27Höchste Verordnung, die Befreiung der Gemeinderechnungen von der Verbindlichkeit zu Entrichtung von Stempelgebühren betreffend
5201681847-09-15Verordnung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die Anzeige und Bestrafung begangener Schulversäumnisse schulpflichtiger und in die Bürgerschule zu Sondershausen eingeführter Kinder betreffend
5211711847-10-15Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Englischen Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung
5221721847-10-15Bekanntmachung des Fürstl. Geheimerathscollegiums, den Beitritt der Fürstl. Regierung zu dem Vertrage zwischen Preußen und Großbritannien wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen Nachdruck und unbefugte Nachbildung betreffend. (Der Vertrag ist vom 13. Mai 1846 datirt.)
5231791847-10-15Maß- und Gewichts-Ordnung des Fürstenthums Schwarzburg-Sondershausen
5241881847-10-29Bekanntmachung der Fürstlichen Landesregierung zu Sondershausen, die Chausseegelderhebung für die Strecke der Frankenhäuser Straße von Sondershausen bis Berka betreffend
5251891847-11-07Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, betreffend die Abänderung der Verordnung vom 30. Septbr. 1840 über Einführung von Dienstbüchern in der Fürstl. Unterherrschaft in zwei Punkten (Gesetzsammlung pro 1840 S. 61, Nr. 185)
5261901847-11-11Höchstes Rescript, das Landescassenwesen betreffend
5271931847-11-15Bekanntmachung der Gewerbeschulen-Commission zu Arnstadt, die Schulversäumnisse von Seiten der Gewerbeschüler betreffend
5281941847-12-06Höchste Verordnung, den Debit des Vieh- und Gewerbesalzes betreffend
5291961847-12-06Höchste Verordnung wegen Aufhebung des Bürgermilitairs und der Landmiliz
5301971847-12-10Bekanntmachung der Fürstl. Landesregierung zu Sondershausen, die Erleichterung des Salzverkehrs betreffend
5311971847-12-28Instruction für die Verwaltung der Fürstl. Amtssteuerkassen